Quelle: Berliner Morgenpost - 5.5.2001

Einsatz am 1. Mai - die Polizei wehrt sich

Die Polizei wehrt sich weiterhin gegen die Vorwürfe zu ihrem Einsatz am 1. Mai. Die Behörde hat gestern die Informationen der SFB-Abendschau zurückgewiesen, während der Krawalle am Mariannenplatz sei der verantwortliche Polizeiführer ausgetauscht worden. Wegen «der sich verschärfenden Gesamtlage» hätten mehr Beamte eingesetzt und der Einsatzraum neu gegliedert werden müssen. Dadurch notwendige «umfassendere Koordinationsfunktionen» seien einem übergeordneten Einsatzführer übertragen worden, betonte die Polizei. «Die Änderung war ein ganz normaler Vorgang», hieß es.

Außerdem unterstrich die Polizei, es seien keine Gewalttäter vom Heinrich- zum Mariannenplatz geschickt worden. Vielmehr sei die Aufforderung, sich «in Richtung Mariannenplatz zu entfernen» an die friedlichen Teilnehmer der beendeten PDS-Demonstration ergangen, die sich nicht auf dem Heinrichplatz, sondern in der Oranienstraße/Ecke Adalbertstraße befanden.

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Kritischer Polizisten nannte indes die Zustände am 1. Mai als die schlimmsten seit 1989. Verglichen mit dem diesjährigen Einsatz habe das Deeskalationsprinzip des vergangenen Jahres weitgehend gegriffen. Es seien im Jahr 2000 nur relativ geringe Schäden vermeldet worden.

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz erklärte wiederum, dass die Mai-Krawalle auch den Innenausschuss des Bundestages beschäftigen werden. Als Datum nannte Wiefelspütz den 16. Mai.

Auf Bezirksebene wird ebenfalls weiter über den 1. Mai diskutiert. Die SPD bezeichnete den CDU-Vorschlag, künftig keine Straßenfeste in Kreuzberg mehr zuzulassen, als «gefährlichen Blödsinn».

rfi/tz